REINBEK Ursprünglich sollte Reinbek am 17. Mai einen neuen Bürgermeister wählen. Doch der Termin wurde auf den 26. Juli verschoben. Der Grund: die Corona-Krise.
Das Schreiben aus dem Kieler Innenministerium wies auf die besondere Problematik hin. Das aktuelle Kontaktverbot, wegen des grassierenden Coronavirus‘ erlassen, stellt die geplanten Bürgermeisterwahlen im Lande fundamental in Frage. Allein am 17. Mai sollten in fünf Städten und Gemeinden neue Bürgermeister gewählt werden – unter anderem auch in Reinbek. Die ministeriale Empfehlung: Laut Gemeinde- und Kreiswahlgesetz haben die Kommunen die Möglichkeit, eine Wahl wegen höherer Gewalt abzusetzen und auf einen späteren Termin zu verschieben. Die Entscheidung liege jeweils im Ermessen des zuständigen Gemeindewahlleiters, heißt es in dem Schreiben.
Daniela Esser, Justiziarin der Stadt Reinbek und zugleich Gemeindewahlleiterin, entschloss sich, der Empfehlung aus Kiel zu folgen. Sie sagte den bereits festgelegten Termin für die Bürgermeisterwahl ab. Ein neuer Zeitpunkt wurde anschließend im Gemeindewahlausschuss besprochen.
Allerdings folgte das Gremium dem Innenministerium nicht, als es um einen neuen Termin für die Bürgermeisterwahl ging. Die Kieler hatten empfohlen, die Wahl zunächst „moderat zu verschieben“ und gegebenenfalls später einen Alternativ-Termin anzuberaumen. Das überzeugte den Wahlausschuss in Reinbek allerdings nicht.
„Einen früheren Termin erachten wir, aufgrund der nicht absehbaren Entwicklung rund um das Coronavirus, als nicht realistisch“, fasste Pressesprecher Lennart Fey das Ergebnis der Diskussion im Gemeindewahlausschuss zusammen.
So wurde Sonntag, 26. Juli, als neuer Zeitpunkt für die Bürgermeisterwahl festgelegt. Der liegt in den schleswig-holsteinischen Sommerferien, die bis zum 8. August dauern. Aber es ist der letzte mögliche Termin vor Ablauf der Frist: Laut Gemeindeordnung muss die Wahl spätestens einen Monat vor Ablauf der Amtszeit durchgeführt werden. Und die endet am 31. August.
Bürgermeister Björn Warmer ist – wie berichtet – der einzige Kandidat für die Bürgermeisterwahl. Er wurde gemeinsam von CDU, Grünen und SPD vorgeschlagen.