3. Dezember 2022
Geesthacht

Tempo 30 vor Kita Heuweg aufgehoben

Warum die Geschwindigkeitsbegrenzung wegfällt

GEESTHACHT Björn Reuter ist als selbstständiger Elektrotechnik-Meister viel mit dem Auto in Geesthacht unterwegs. Als der CDU-Ratsherr kürzlich auf dem Heuweg an der dortigen städtischen Kindertagesstätte vorbeifuhr, wunderte er sich nicht schlecht: „Wo sind denn die Tempo-30-Schilder geblieben?“

Vor den Einmündungen zum Dahlemer Weg und der Charlottenburger Straße stehen lediglich noch die leeren Masten. Die Schilder mit der Geschwindigkeitsbeschränkung für den Bereich vor der Kita aber wurden von Mitarbeitern der Verwaltung demontiert.

„Uns fehlt die rechtliche Grundlage“, erklärt ein Mitarbeiter der Geesthachter Verkehrsbehörde. Die Kita bleibt zwar weiterhin am Heuweg, allerdings werden dort derzeit keine Kinder betreut. Die sind nach dem Ende der Sommerferien ins Familienzentrum Regenbogen an den Neuen Krug umgezogen, weil ihre eigentliche Heimat saniert, vielleicht sogar erweitert werden soll. Darüber streiten sich noch die Lokalpolitiker.

Auch wenn es sich nur um einen vorübergehenden Auszug handelt, ist Tempo 30 somit nicht mehr zulässig. In der Straßenverkehrsordnung heißt es dazu in Paragraf 45: „Eine Geschwindigkeitsbegrenzung auf 30 Stundenkilometer stellt eine Beschränkung der Nutzung einer Straße dar.“ Innerorts ist dies auf Gemeindestraßen nur zulässig vor Kindertagesstätten jeglicher Art, Schulen, Alten- und Pflegeheimen sowie Krankenhäusern.

Weiterhin darf Tempo 30 höchstens auf einer Strecke von 300 Metern Länge ausgewiesen werden. Fällt der Grund für die Nutzungsbeschränkung weg, ist Tempo 30 – wie am Heuweg – unzulässig. Wie lange die Heuweg-Kinder ausquartiert werden, steht in den Sternen. Vieles deutet darauf hin, dass nur noch eine Sanierung des Gebäudes erfolgt und kein Anbau errichtet wird. Im Haushaltsentwurf 2023 sind 350.000 Euro dafür vorgesehen. So oder so werden 35 Kinder und ihre Betreuer aber an den Heuweg zurückziehen. Ob das noch in 2023 erfolgt, ist offen.

„Und in der Zwischenzeit gewöhnen sich die Autofahrer wieder daran, dass sie hier durchknallen dürfen“, sagt Rüdiger Tonn, der als Anwohner des Heuwegs von mehreren Fällen weiß, bei denen am Straßenrand geparkte Autos vom Durchgangsverkehr beschädigt worden sind.

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