LANGENHORN Große Bauvorhaben verdienen öffentliches Interesse, und sie sehen die Beteiligung der Bürgerinnen und Bürgern ausdrücklich vor.
An dieser Stelle sollte eigentlich ein Bericht über ein „Werkstatt-Treffen“ zur Diekmoor-Bebauung stehen, welches am 14. Juni durchgeführt wurde. Doch eine Presseanfrage zu Ort und Uhrzeit der Veranstaltung erntete eine Absage.
Zufällig ausgewählt
Zugelassen waren nach dem Zufallsprinzip ausgewählte Bürger, betroffene Klein-gärtner und Interessenten, so sieht es der bezirkliche Rahmenplan Diekmoor vor. „Nach Rücksprache mit dem Bezirksamt möchte ich Ihnen mitteilen, dass eine Teilnahme an der Werkstatt leider nicht möglich ist“, teilte Annette Quast mit von der Firma Tollerort. Sie moderiert und organisiert die Bürgerbeteiligung im Auftrag der Bezirksverwaltung. Die Werkstätten seien „ausdrücklich als interne Gesprächsformate angelegt. Es soll Raum sein für gegenseitiges Kennenlernen und ein Austausch von Haltungen und Meinungen – ohne, dass diese gleich öffentlich werden“, so Quast weiter.
Nur: Wie verträgt sich öf-fentliche Beteiligung mit Terminen hinter verschlossenen Türen? Diese blieben auch für die Langenhorner Bezirksabgeordnete Martina Schenkewitz (SPD) geschlossen, die sich über die Vorgehensweise der Werkstätten informieren wollte. „Es ist nicht gut, wenn sich die Langenhorner Bevölkerung durch diese neue Form der ‚Bürgerbeteiligung‘ regelrecht aussondiert sieht. Vielmehr sollte sie für alle Interessierten öffentlich und transparent sein und zum Mitmachen einladen: So gewinnt man Akzeptanz.“ Was dort erarbeitet werde, diene so vorab wohl nur der Kenntnis der Veranstalter und Behörden, vermutet Schenkewitz.
Kommentar
Bürgerbeteiligung sieht an-ders aus. Transparenz auch. Was sich das Bezirksamt und dessen Leiter Michael Werner-Boelz (Grüne) mit Blick auf die umfassende Bürgerbeteiligung bei der geplanten Bebauung des Diekmmoors leisten, verwundert schon. Oder eben auch nicht. Denn so wie Werner-Boelz mit den Menschen, die das Projekt Diekmoor kritisieren, umgeht, ist da durchaus ein System zu erkennen. Ein System, welches vorsieht, die Bürger gar nicht wirklich zu beteiligen. Womöglich werden bei einer Bürgerbeteiligung noch Alternativen aufgezeigt… Diese Art von Bürgerbeteiligung ist ein Feigenblatt, um dem Ganzen einen demokratischen Anstrich zu verleihen. Aber so ist Politik eben auch. Ein dreckiges Geschäft. Das Bauvorhaben muss durchgeboxt werden. Egal was es kostet. Und sei es die politische Integrität. Olaf Jenjahn