9. Oktober 2021
Horn

Austausch zwischen Bürgern und Politik

Demokratiebildung durch Beteiligung stärken

Symbolfoto: GettyImages

HORN Die Stadtteilkonferenz hat in einem Resümee ihrer Zukunftswerkstatt dafür geworben, einen gemeinsamen Bürgerbeteiligungsprozess der Verwaltung, der Politik und der „Akteure vor Ort“ auf den Weg zu etablieren.

Die Stadtteilkonferenz bringt einen gemeinsamen Maßnahmenplan für eine breite Bürgerbeteiligung ins Gespräch. Im kontinuierlichen Austausch mit der „bezirklichen Verwaltung und anderen Entscheidungsträgern“ würden Vorhaben und Maßnahmen besprochen und abgestimmt, so die Stadtteilkonferenz. Man rege an, dass das Bezirksamt dafür „Ressourcenhilfe“ zur Verfügung stelle. Man denke an einen Koordinator für Bürgerbeteiligung im Bezirk Mitte.

Neben der „Selbstwirksamkeit des Einzelnen“ solle auch die Demokratie­bildung gestärkt werden – mit entsprechend zur Verfügung gestellten Ressourcen für Kindertagesstätten, Schulen und soziale Träger. Der Austausch mit der Politik müsse gefördert werden.

Das Rad nicht neu erfinden

Luft nach oben ist immer, das gilt auch für die Beteiligung von Bürgern, die sich nicht nur im Wählen „erschöpfen“ darf. Schließlich sind wir, Bürgerinnen und Bürger von Hamburg, der Souverän – den muss man eigentlich nicht beteiligen; der hat das Sagen. Man sollte nicht so tun, als ob es Beteiligung nicht schon gäbe. Der scheidende Bezirksamtsleiter Falko Droßmann (SPD) hat zumindest politisch immer die Botschaft transportiert, dass er genau das will: Bürgerbeteiligung. Dass es in der Politik wie auch in der Verwaltung dennoch immer wieder einen Hang zu einsamen Entscheidungen gibt, ist klar. Ein erster Schritt wäre übrigens, eigene Verlautbarungen vom Sprachnebel zu befreien. „Akteure vor Ort“, „bedarfs- und zielgruppenorientierte Formate“, das klingt – bei aller guter Absicht – zu sehr nach Sozialarbeiterdeutsch. Verständliches Reden und Schreiben erleichtert viel.

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