HARVESTEHUDE/ROTHERBAUM Mit großem Knall zerbrach am letzten Sonntag die Koalition von Grünen und CDU im Bezirk Eimsbüttel. Die Grünen kündigten der CDU nach zweieinhalb Jahren Zusammenarbeit die Koalition auf.
Absprachen wurden nicht eingehalten, die Zusammenarbeit mit der CDU gestaltete sich immer schwieriger, sagen die Grünen. „Während wir zu Beginn der Legislatur gemeinsam mit der CDU sehr konstruktiv an der Umsetzung des Koalitionsvertrags gearbeitet haben, wurde die Zusammenarbeit in den letzten Monaten immer zäher. In unseren internen Koalitionsrunden mit der Eimsbüttler CDU-Führung haben wir immer wieder versucht, auf die Beteiligten einzuwirken – letztlich vergeblich“, erläutert der Eimsbütteler Kreisvorsitzende der Grünen, Ex-Justizsenator und jetzige Bundestagsabgeordnete Till Steffen. „Leider ist es immer häufiger passiert, dass zwischen uns abgestimmte Anträge von der CDU wieder infrage gestellt wurden“, ergänzt Kathrin Warnecke, die Fraktionsvorsitzende der Grünen in der Bezirksversammlung Eimsbüttel.
Die CDU reagierte auf die Koalitionskündigung mit Wut, Ärger und Unverständnis. „Dieser Koalitionsbruch der Grünen ist überraschend und enttäuschend zugleich, es gibt dafür keinen sachpolitischen Grund“, empört sich der Kreisvorsitzende der Eimsbütteler CDU, Philipp Heißner.
Es sei den Koalitionären „gerade zuletzt“ immer wieder gelungen „Unterschiede in der Sache aufzulösen und zu gemeinsamen Initiativen zu kommen“. Die Grünen hätten jederzeit einen Koalitionsausschuss einberufen können, um Probleme zu besprechen. „Das ist nie geschehen“, so Heißner.
Daher vermutet die CDU, der Koalitionsbruch der Grünen sei „rein machtpolitisch getrieben.“ Nun versuchten die Grünen „ihren Koalitionsbruch der CDU in die Schuhe zu schieben. Das ist schlicht schlechter Stil“, findet Heißner. Besonders wütend macht die CDU auch, dass die Kündigung der Koalition am Sonntagabend erfolgte, nachdem die CDU das ganze Wochenende den Koalitionsvertrag noch einmal durchgearbeitet hatte. Doch Unterschiede in der Sache spielten offenbar auch eine Rolle. So stellt der Fraktionsvorsitzende der CDU in der Bezirksversammlung Eimsbüttel, Rüdiger Kuhn, „ernüchternd“ fest, „dass es den Grünen nicht gelungen ist, den in der Bezirksversammlung von links und ganz links gezielt gespielten sozial- und gesellschaftspolitischen Themen zu widerstehen“. Eine neue Koalition ist nicht in Sicht.