31. Dezember 2022
Hamburg-Nord

Die Stadtteilräte stärken

Schnellere Kommunikation und bessere Beteiligung geplant

HAMBURG-NORD Die Stadtteilräte sollen in Zukunft schneller zu kommunalpolitischen Bauvorhaben und Straßenplanungen sowie Planungen zu Grünanlagen und Kinderspielplätzen informiert werden, das beschloss die Bezirksversammlung Hamburg-Nord in ihrer letzten Sitzung in diesem Jahr.

Im Stadtteilrat finden sich ehrenamtlich Bürger zusammen, die über die Belange des Stadtteils sprechen und die Interessen der Anwohner vertreten. Sie leisten wichtige Arbeit und sind die Fachleute für ihre Quartiere.

Stadtteilräte bei Planungen einbeziehen

Dieses Engagement wurde von der Bezirksversammlung durch eine bevorzugte Information dieser Gremien in kommunalpolitischen Angelegenheiten gewürdigt. Mit einem von Grünen und SPD eingebrachten Antrag wurde beschlossen, die Stadtteilräte bei Planungen und Beteiligungsverfahren in gleicher Weise wie die Träger öffentlicher Belange (Feuerwehr, Polizei, Stadtreinigung) oder die Bezirkspolitik einzubinden.

Kompetenzen besser nutzen

Damit sollen die Stadtteilräte frühzeitig in aktuelle Planungen in ihrem Wirkungsbereich Einblick erhalten und Stellungnahmen zu Planungen abgeben können. Bisher war das nicht regelhaft der Fall.

Anıl Kaputanoglu (Grüne) möchte vor allem die Kompetenz der Stadtteilräte besser nutzen und nennt Beispiele: „Wer vor Ort lebt, kann wertvolle Hinweise dazu geben, wo eine Sitzbank gut angenommen würde oder wo der Bedarf an Fahrradbügeln besonders hoch ist. Voraussetzung dafür ist, dass die Stadtteilräte rechtzeitig mitbekommen, wenn eine Planung ansteht. Dafür haben wir nun die Voraussetzungen geschaffen“. In Hamburg-Nord gibt es vier Stadtteil(bei)räte: Barmbek-Nord, Barmbek-Süd, Dulsberg und Essener Straße in Langenhorn.

Über die von der Bezirksversammlung jährlich bereitgestellten Verfügungsfonds können die ehrenamtlichen Gremien kleine Projekte wie kulturelle Veranstaltungen oder Kunstprojekte von Initiativen, Vereinen und Einrichtungen finanziell unterstützen.

In den regelmäßig stattfindenden Sitzungen der Stadtteilräte werden Anwohner über aktuelle Planungen und bezirkliche Politik im jeweiligen Quartier informiert.

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