6. November 2021
Hamburg-Nord

Bezirksversammlung tagt öffentlich

Abgeordnete wünschen sich 3G-Regel

Für öffentliche Sitzungen liebäugeln die Abgeordneten mit der 3G-Regel Foto: GettyImages

HAMBURG-NORD Die Bezirksversammlung Hamburg-Nord tagt wieder öffentlich – diesmal in der Sporthalle Hamburg.

Das kommunalpolitische Gremium, das normalerweise im Bezirksamt Hamburg-Nord zusammenkommt, ist wegen der Corona Pandemie in die Sporthalle Hamburg nach Alsterdorf umgezogen. Hier ist für die Abgeordneten und auch für die Besucher ein sicherer Abstand möglich. Bislang war die analoge Teilnahme der Öffentlichkeit nach Ende des Lockdowns zunächst auf Medienvertreter beschränkt, im September und Oktober tagte das Gremium wieder in Präsenz mit öffentlicher Teilnahmemöglichkeit nach Anmeldung.

Unsicherheiten gibt es jedoch um die Frage „Geimpft, getestet oder genesen?“. Aus rechtlichen Gründen, so die Verwaltung, sei es nicht möglich, das 3G-Modell für Sitzungen der Bezirksversammlung und ihre Ausschüsse anzuwenden. Damit gelten für die Teilnahme der Öffentlichkeit jetzt weniger strenge Regeln als für Kulturveranstaltungen oder Restaurantbesuche. Bestehen bleiben Abstand und Maskenpflicht sowie Anmeldung zur Erfassung der Kontaktdaten unter ausschussdienst@hamburg-nord.hamburg.de. In einem interfraktionellen Antrag sprachen sich alle Abgeordneten dafür aus, den Zugang auf 3G (getestet, genesen, geimpft) zu reglementieren, um die Sicherheit für alle Anwesenden zu erhöhen. Dafür müssten allerdings erst die entsprechenden gesetzlichen Grundlagen geschaffen werden. Und das, so Bezirksamtsleiter Michael Werner-Boelz, sei beim Stand der Pandemie nicht zu rechtfertigen.

Do, 11. November, 18 Uhr Sporthalle Hamburg, Krochmannstraße 55

Auch interessant